Insolvenzverwalter kann Lohn von Arbeitnehmern zurückfordern von Rechtsanwalt Vincent Aydin Wenn das Gehalt ausbleibt, beschreiten Arbeitnehmer oft den gerichtlichen Weg, um an ihren Lohn zu kommen. Hierbei ist unbedingt die finanzielle Situation des Arbeitgebers zu beachten. Erwirkt der Arbeitnehmer durch den Druck einer drohenden Zwangsvollstreckungsmaßnahme die Auszahlung seines Gehaltes und wurde über das Vermögen des […]
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Doping wird zur Straftat – Sportrecht im Wandel II von Rechtsanwalt Vincent Aydin Neben den im Artikel Sportrecht im Wandel beschriebenen Veränderungen im Verhältnis zwischen Sport- und Zivilrecht, gibt es auch Pläne für tiefgreifende Änderungen in der strafrechtlichen Behandlung von Sportlern. Die Bundesregierung will mit ihrem geplanten Anti-Doping-Gesetz erstmalig die Strafbarkeit des Selbstdopings einführen.
Patentrecht – BGH hält Apples „Slide to unlock“ Patent für nichtig von Rechtsanwalt Vincent Aydin Mit einem einfachen „Wischer“ das Handy entsperren – das ist auch weiterhin kein Privileg für Apple-Nutzer. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. August 2015 ( X ZR 110/13) die Entscheidung des Bundespatentgerichts (Urteil vom 4. April 2013 – 2 […]
Medien- und Urheberrecht – Zulässigkeit von Framing bestätigt von Rechtsanwalt Vincent Aydin Framing ist das „einbetten“ fremder Videos auf der eigenen Homepage. Die Besonderheit des Framings ist, dass man das Video nicht selber hochlädt, sondern ein bereits hochgeladenes Video teilt. Wird das Video auf der Ursprungsseite gelöscht, kann man es auch auf anderen Seiten, auf […]
Entschädigungsanspruch auch bei Vorverlegung eines Fluges – BGH stärkt die Rechte von Fluggästen von Rechtsanwalt Vincent Aydin Aufgrund eines drei Tage vor Abflugdatum um fast zehn Stunden vorverlegten Fluges begehrte der Kläger gegenüber der Fluggesellschaft einen Ausgleichsanspruch nach Art. 7 Abs. 1 der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. […]
Der Post-Streik und seine Auswirkungen im Geschäfts- und Rechtsverkehr von Rechtsanwalt Vincent Aydin Seit gestern befindet sich die Post in einem unbefristeten Streik. Dies führt dazu, dass zahlreiche Briefe und Pakete erst verspätet beim Empfänger ankommen. Im Geschäfts- und Rechtsverkehr kann der Streik zu erheblichen Problemen führen. Die wichtigste Information für Absender ist, dass sie […]
Die Vergütung des Rechtsanwalts im Zivilrecht von Rechtsanwalt Vincent Aydin Es gibt im wesentlichen zwei Möglichkeiten, wonach sich das Honorar eines Rechtsanwalts berechnet. Zum einen kann eine Vergütungsvereinbarung geschlossen werden. Diese ist als Pauschale oder nach Stundenabrechnung möglich. Wird keine Vergütungsvereinbarung getroffen, regelt das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) die Kostenfrage. Insbesondere bei der anwaltlichen Vertretung von Verbrauchern […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Möglichkeit einer Verkürzung der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche beim Gebrauchtwagenkauf, stärkt aber zugleich die Rechte des Käufers von Rechtsanwalt Vincent Aydin Kauft ein Verbraucher von einem gewerblichen Händler einen Gebrauchtwagen, hat der Händler durch die Verwendung einer entsprechenden Vertragsklausel die Möglichkeit die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren auf ein Jahr zu verkürzen. Der Händler […]
Sportrecht im Wandel von Rechtsanwalt Vincent Aydin Das Jahr 2015 ging sportrechtlich gesehen mit einem Ausrufezeichen los. Das OLG München hat am 15. Januar in seinem Teil-Urteil die Berufung von Claudia Pechstein gegen das Urteil des LG München I vom 26. Februar 2014 teilweise für zulässig erklärt. Das OLG ist der Auffassung, dass deutsche Gerichte […]